Stefan Ruppert - Mitglied des Bundestages -

02.11.2009

Meine ersten Wochen in Berlin

Die ersten Tage nach der Wahl waren für mich fast unwirklich. Als ich das erste Mal vor dem Reichstag stand, habe ich das Bild bei einer Tasse Kaffee erst einmal auf mich wirken lassen. Die Mischung aus neuer und alter Architektur, verbunden mit der besonderen Würde eines Parlaments hat mich beeindruckt.


Für mich persönlich standen und stehen zunächst viele organisatorische Fragen im Vordergrund. Zunächst hatte mir Dr. Wolfgang Gerhardt in seinem Büro "Unterschlupf" gewährt und mir wichtige Hinweise gegeben. Danach konnte ich ein provisorisches Büro beziehen. Wo dann endgültig mein zukünftiges Büro sein wird, wie ich an einen Computer komme und wer meine zukünftigen Mitarbeiter sein werde, sind alles Fragen, die sich in den nächsten Tagen und Wochen klären werden.

Mein hessischer Kollege, Dr. Heinrich Kolb, hat mich in die vielen Interna einer Fraktion eingewiesen und mich bei der Ausschusswahl beraten. Ich habe mich neben dem Innenausschuss auch für Wissenschafts- und Forschungsbereich beworben. Die nächsten Tage werden zeigen, ob diese Wünsche berücksichtigt werden können – gerade der Innenausschuss ist sehr begehrt.

Währendessen habe ich viele Glückwünsche und Einladungen erhalten. Gerne möchte man am Anfang alle Einladungen wahrnehmen, allerdings habe ich bald gemerkt, dass
dies nicht zu schaffen ist.

Mit den Koalitionsverhandlungen bin ich, trotz der hin und wieder beunruhigenden Berichte, doch zufrieden. Wir als FDP sollten vermitteln, dass es nicht um ein "weiter so", sondern um einen Neuanfang geht. Der ist auch dringend nötig, wenn man sieht, welche katastrophalen Finanzen man uns hinterlassen hat. Deshalb lautet mein dringender Vorsatz, auch dann, wenn wieder mehr Geld eingenommen wird, dieses zur Schuldentilgung zu verwenden. Zudem muss es aber auch noch Einsparungen geben.

Ein besonderes Erlebnis war dann der erste Sitzungstag mit den beeindruckenden Reden von Heinz Riesenhuber und vor allem von Norbert Lammert. Als Bundestagspräsident wacht er über die Einhaltung der Rechte des Parlaments und die Form seiner Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat mich beeindruckt.

Bei der Wahl der Vizepräsidenten wurde deutlich, dass die Amtsführung von Wolfgang Thierse von vielen Abgeordneten nicht geschätzt wird.

Die Wahl von Frau Merkel war der zweite wichtige Schritt. Es war beschämend zu sehen, dass viele Oppositionsabgeordnete bei der Vereidigung der Minister nicht anwesend waren. Wer zu Recht betont, dass ein Parlament sich eine Regierung "hält" und nicht umgekehrt, der sollte dann aber auch die Rechte des Parlaments wahrnehmen.

Die nächsten Wochen werden nicht nur für mich persönlich, sondern für unsere neue Regierung eine spannende Herausforderung.
Ich freue mich, wenn ich Sie sich auch weiterhin auf meiner Homepage über meine Arbeit in Berlin informieren möchten.


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