Pressemitteilung - 02.09.2010
RUPPERT: Extremismus in Deutschland weiter entschlossen bekämpfen
BERLIN. Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die rechtsextremistische "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die rechtsextreme HDJ. Das Urteil ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen extremistische Vereine.
Pressemitteilung - 31.08.2010
RUPPERT: Katholische Kirche muss bei zukünftigen Missbrauchsfällen Taten folgen lassen
BERLIN. Zu den heute vorgestellten Leitlinien der Katholischen Kirche für den Umgang mit sexuellem Missbrauch erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die Katholische Kirche stellt sich mit den neuen Leitlinien ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die vorgenommene Verschärfung der Richtlinien ausdrücklich.
Pressemitteilung - 30. 08. 2010
RUPPERT: Reform des Wahlrechts steht auch im Bund an
BERLIN. Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts Schleswig-Holstein erklärt der Experte für Fragen des Wahlrechts der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Nicht nur in Schleswig-Holstein wird es ein neues Wahlrecht geben. Auch im Bund hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende Juni 2011 eingeräumt, um das Problem des „negativen Stimmgewichts“ zu beseitigen.
Pressemitteilung - 25.08.2010
Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen Extremismus im Internet weiter ernst und wird erfolgreiche Vorgehensweisen wie die von jugendschutz.net weiter fördern.
Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet hat Erfolg
BERLIN. Zu den aktuellen Zahlen über den Missbrauch des Internets durch rechtsextremistische Gruppierungen erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen Extremismus im Internet weiter ernst und wird erfolgreiche Vorgehensweisen wie die von jugendschutz.net weiter fördern.
Usinger-Anzeiger - 25.08.2010
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FDP-Fraktion macht auf Tour Station in Oberursel
„AnsprechBar“ - unter diesem Motto steht die diesjährige Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion, die die Politiker auch wieder nach Oberursel führt. Dort stellen sie sich den Fragen der Bürger und informieren über ihre Arbeit im Parlament, wie ein Fraktionssprecher mitteilte.Zum Artikel
TZ- 19.08.2010
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Schatzkiste fürs Klima
"Die Bundestagsabgeordneten Holger Haibach (CDU) und Stefan Ruppert (FDP) brachten eine «Klimakiste» an die Philipp-Reis-Schule. Deren Inhalt wird im Physikunterricht gebraucht."Zum Artikel
TZ-19.08.2010
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Ruppert lässt keinen Zweifel: Koalition steht
"Oberursel. Das Umfragetief der FDP schreckt die Hochtaunus-Liberalen nicht. Bei den Kommunalwahlen will die Oberurseler FDP stärker abschneiden als zuletzt."Zum Artikel
Europäische Union - 21.06.2010
Positionspapier zur Europäischen Bürgerinitiative
Der Experte für europäische Grundrechte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan Ruppert hat gemeinsam mit der Europaabgeordneten Alexandra Thein ein Positionspapier zur Europäischen Bürgerinitiative erarbeitet. Stefan Ruppert erklärt dazu: „Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der politischen Gestaltung in Gesellschaft und Staat. Ein Grundsatz liberaler Politik – die unmittelbare Einbeziehung des Bürgerwillens – wird jetzt auf europäischer Ebene durch die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative realisiert.“
Pressemitteilung - 21.06.2010
RUPPERT / WOLFF: Verfassungsschutzbericht 2009 bestätigt Zunahme von Linksextremismus
BERLIN. Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2009 erklären der Extremismusexperte Stefan RUPPERT und der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Der Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz bestätigt die deutliche Zunahme von Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund.
Der Tagesspiegel - 17.06.2010
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Debatte über linke Gewalt im Bundestag
"In einer Aktuellen Stunde forderte der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), härtere Strafen für radikale Demonstranten. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nahm auch die Demonstranten und Veranstalter in die Verantwortung: Diese sollten sich „räumlich und geistig" stärker vom radikalen „schwarzen Block“ distanzieren. Aus der Unions-Fraktion hieß es, die Linkspartei sei eine „durch und durch extremistische Partei" und solle linksradikale Gewalt klarer verurteilen. Auch Stefan Ruppert (FDP) kritisierte eine Solidarisierung der Linken mit radikalen Demonstranten."Zum Artikel
Pressemitteilung - 17.06.2010
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Rates zum Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Island.
RUPPERT: Island nimmt ersten Schritt auf dem Weg in die EU
BERLIN. Zur Entscheidung des Europäischen Rates zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island erklärt der Experte für Island der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Rates zum Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Island.
Taunuszeitung - 12.06.2010
Ruppert: Stehe zur Bundes-Koalition
"Hochtaunus. Ein Rücktritt von Vizekanzler Guido Westerwelle und ein Sonderparteitag für die Liberalen zur Klärung «existenzieller Fragen», wie vom Limburger FDP-Kreisverband gefordert - in den Augen des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Stefan Ruppert der falsche Weg. Die FDP habe zwar viele Fehler gemacht - auch solche, die der Koalition nicht guttaten. Dennoch werde es nur gemeinsam aus der Krise gehen. «Wenn wir jetzt die Koalition aufkündigen, verschwinden wir für Jahre in der Versenkung.»"Zum Artikel
Pressemitteilung - 04.06.2010
RUPPERT: NPD missachtet erneut Pressefreiheit
BERLIN. Anlässlich des erneuten Ausschlusses von Journalisten beim beginnenden NPD-Bundesparteitag in Bamberg erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die FDP-Bundestagsfraktion verurteilt den Ausschluss von Journalisten vom NPD-Bundesparteitag.
Pressemitteilung - 06.05.2010
Bernd Wagner von der Initiative EXIT-Deutschland und Dr. Stefan Ruppert - MdB. Am Mittwoch, den 5. Mai, traf ich Herrn Bernd Wagner von der Initiative EXIT-Deutschland. EXIT besteht seit 2000 und bietet in Deutschland umfangreiche Hilfe beim Ausstieg und der Resozialisierung aus der rechten Szene an.
Ruppert trifft Vertreter von EXIT-Deutschland
Bernd Wagner von der Initiative EXIT-Deutschland und Dr. Stefan Ruppert - MdB. Am Mittwoch, den 5. Mai, traf ich Herrn Bernd Wagner von der Initiative EXIT-Deutschland. EXIT besteht seit 2000 und bietet in Deutschland umfangreiche Hilfe beim Ausstieg und der Resozialisierung aus der rechten Szene an.
Pressemitteilung - 30.04.2010
Die SPD ist in der Großen Koalition das Problem des Linksextremismus nicht konsequent genug angegangen, obwohl seit mehreren Jahren eine Steigerung bei den linksextremistischen Straf- und Gewalttaten erkennbar ist.
RUPPERT: SPD hat Problem des Linksextremismus zu lange verschlafen
BERLIN. Zur Debatte um das Vorgehen gegen den Linksextremismus erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Die SPD ist in der Großen Koalition das Problem des Linksextremismus nicht konsequent genug angegangen, obwohl seit mehreren Jahren eine Steigerung bei den linksextremistischen Straf- und Gewalttaten erkennbar ist.
Pressemitteilung - 28.04.2010
RUPPERT: Erneute Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren sind nicht sachdienlich
BERLIN. Zu der Forderung von Olaf Scholz nach einer Neuauflage des NPD-Verbotsverfahrens erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die Forderung von Herrn Scholz nach einem erneuten Verbotsverfahren gegen die NPD ist nicht sachdienlich.
Pressemitteilung - 28.04.2010
Ruppert: Mehr direkte Demokratie auf europäischer Ebene wagen
Dr. Stefan Ruppert diskutiert in einem Beitrag für die Europa-Nachrichten des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement die Chancen der geplanten Europäischen Bürgerinitiative.
Pressemitteilung - 22. 04. 2010
RUPPERT: Klärung der Vorwürfe auch nach dem Rücktritt vorantreiben
BERLIN. Anlässlich des Rücktrittangebots des katholischen Bischofs von Augsburg Dr. Walter Mixa erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Das durch den Augsburger Bischof angekündigte Rücktrittsangebot an den Papst war ein notwendiger Schritt.
Pressemitteilung - 22.04.2010
Herr Manfred Stutz (stellvertretender Bundesvorsitzender des BTB), Herr Dr. Stefan Ruppert, Herr Bernd Niesen (Vorsitzender des BTB) (v.l.n.r.) Am Mittwoch, den 21. April 2010, traf ich Vertreter des BTB zu einem Hintergrundgespräch in den Räumen des Deutschen Bundestages.
In meiner Funktion als Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Thema Beamten- und Besoldungsrecht, traf ich mit zwei führenden Vertretern des BTB in Berlin zusammen.
Ruppert trifft Vertreter der Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im öffentlichen Dienst (BTB)
Herr Manfred Stutz (stellvertretender Bundesvorsitzender des BTB), Herr Dr. Stefan Ruppert, Herr Bernd Niesen (Vorsitzender des BTB) (v.l.n.r.) Am Mittwoch, den 21. April 2010, traf ich Vertreter des BTB zu einem Hintergrundgespräch in den Räumen des Deutschen Bundestages.
In meiner Funktion als Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Thema Beamten- und Besoldungsrecht, traf ich mit zwei führenden Vertretern des BTB in Berlin zusammen.
Pressemitteilung - 23. 03. 2010
Herr Ulrich Güther (Referent der FDP-Bundestagsfraktion), Frau Nicole Banten (Bundesgeschäftsführerin und Justitiarin), Frau Anna Maria Müller (stellv. BuVorfs. und Landesvors. Berlin), BRH-Bundesvorsitzender Dieter Berberich, Herr Karl-Heinz Baum (stellv. BuVo aus Neuss) und Bernhard Bröer (Stellv. BuVors. Kiel) (v.l.n.r). Am Dienstag, den 23. März 2010 traf ich Vertreter des BRH zu einem Hintergrundgespräch in den Räumen es Deutschen Bundestages.
Ruppert trifft Vertreter des Bundes der Ruhestandsbeamten, Rentner und Hinterbliebenen (BRH)
Herr Ulrich Güther (Referent der FDP-Bundestagsfraktion), Frau Nicole Banten (Bundesgeschäftsführerin und Justitiarin), Frau Anna Maria Müller (stellv. BuVorfs. und Landesvors. Berlin), BRH-Bundesvorsitzender Dieter Berberich, Herr Karl-Heinz Baum (stellv. BuVo aus Neuss) und Bernhard Bröer (Stellv. BuVors. Kiel) (v.l.n.r). Am Dienstag, den 23. März 2010 traf ich Vertreter des BRH zu einem Hintergrundgespräch in den Räumen es Deutschen Bundestages.
Pressemitteilung - 23.03.2010
Der starke Anstieg bei den linksextremistischen Straft- und Gewalttaten bestätigt den Kurs der christlich-liberalen Koalition, auch das Problem des Linksextremismus ernst zu nehmen und zu bekämpfen.
RUPPERT: Aktuelle Zahlen zeigen: Auch gegen Linksextremismus vorgehen
BERLIN. Zu den neuen Zahlen über extremistische Straf- und Gewalttaten erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Der starke Anstieg bei den linksextremistischen Straft- und Gewalttaten bestätigt den Kurs der christlich-liberalen Koalition, auch das Problem des Linksextremismus ernst zu nehmen und zu bekämpfen.
Pressemitteilung - 21.03.2010
Erzbischof Zollitzsch steht für klaren Kurs der Aufklärung
BERLIN. Der Beauftragte für Kirchen- und Religionsgemeinschaften der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag. Stefan RUPPERT, hat den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitzsch, gegen den Vorwurf verteidigt, nicht entschieden genug gegen Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche vorgegangen zu sein.
Pressemitteilung - 05.03.2010
Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative „Woche der Brüderlichkeit“, die eine zentrale Rolle für die Intensivierung christlich-jüdischer Gespräche spielt.
RUPPERT: Woche der Brüderlichkeit verdient Respekt und Anerkennung
BERLIN. Anlässlich der diesjährigen „Woche der Brüderlichkeit“ erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP- Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative „Woche der Brüderlichkeit“, die eine zentrale Rolle für die Intensivierung christlich-jüdischer Gespräche spielt.
Pressemitteilung - 08.03.2010
Ich beglückwünsche Andreas Paulus ganz herzlich zur Wahl zum Bundesverfassungsrichter.
RUPPERT: Glückwunsch an Andreas Paulus zur Wahl zum Bundesverfassungsrichter
BERLIN. Anlässlich der Wahl von Andreas Paulus zum Bundesverfassungsrichter erklärt Stefan RUPPERT, Mitglied des Wahlausschusses für die FDP-Bundestagsfraktion:Ich beglückwünsche Andreas Paulus ganz herzlich zur Wahl zum Bundesverfassungsrichter.
Pressemitteilung - 04.03.2010
TÖREN / RUPPERT: Neustrukturierung der Islamkonferenz ist zukunftsweisend
BERLIN. Anlässlich der strukturellen Neuausrichtung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) erklären der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN und der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Die vom Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorgenommene Fortsetzung der Deutschen Islamkonferenz sowie die personelle Neubesetzung begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion ausdrücklich.
Pressemitteilung - 01.03.2010
Kommunen müssen finanzielle Belastungen nach dem Tarifabschluss selber tragen
BERLIN. Zur Forderung der Kommunen, nach dem Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst finanzielle Hilfe vom Bund zu bekommen, erklärt der Experte für den Öffentlichen Dienst der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt die Forderungen des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Gerd Landsberg nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes ab.
Pressemitteilung - 25.02.2010
Island muss vor Beginn der Beitrittsverhandlungen noch Hausaufgaben erledigen
BERLIN. Zur Empfehlung der Europäischen Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Island aufzunehmen, erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der zuständige Berichterstatter Stefan RUPPERT: Die FDP- Bundestagsfraktion sieht Island eindeutig als zukünftiges Mitglied der EU.
Pressemitteilung - 25.02.2010
Nach Missbrauchsfällen Dialog mit der Kirche intensivieren
BERLIN. Zu den Diskussionen um den Umgang mit Fällen des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche und die aktuelle Debatte erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüße sehr, dass die katholische Kirche Fälle des sexuellen Missbrauchs in ihrer Institution aufklären möchte...
Usinger Anzeiger - 20.02.2010
Zum Artikel des Usinger Anzeigers
''Politik für alle sozial Schwachen''
"Dr. Stefan Ruppert (FDP) kontert Kritik an Guido Westerwelle. "Wer arbeitet, muss auch mehr verdienen als derjenige, der berechtigt die Solidarität der arbeitenden Bevölkerung und der Gesellschaft in Anspruch nimmt", betont der 39-jährige Jurist. Die "bedrängte Mitte" könne sich auf die FDP verlassen."Zum Artikel des Usinger Anzeigers
Plenarrede - 10.02.2010
Zur Rede von Dr. Stefan Ruppert
Zur Pressemitteilung
Plenumsrede zum Antrag von Grünen und Linkspartei - Verbot von Parteispenden
Thema der Rede waren die Anträge der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie der Partei Die Linke, die eine Begrenzung von Parteispenden bzw. ein Verbot von Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschafts-verbände fordern.
Zur Rede von Dr. Stefan Ruppert
Zur Pressemitteilung
Pressemitteilung - 13.01.2010
Dr. Stefan Ruppert auf dem Podium der dbb Beamtenbund und Tarifunion – Jahrestagung
Siegmund Ehrmann, Armin Schuster, Stefan Ruppert, Konstantin von Notz, Petra Pau und der Moderator Manfred Erdenberger (v.l.n.r.).
Kurz vor dem Auftakt der Verhandlungen zur Einkommensrunde für den Bund und die Kommunen hielt der dbb vom 10. bis zum 12. Januar seine Jahrestagung in Köln ab. Viele hochrangige Politiker waren hierzu eingeladen. Herr Dr. Stefan Ruppert nahm als innenpolitischer Experte der FDP-Bundestagsfraktion teil.
Pressemitteilung - 01. 02. 2010
Imamausbildung längst notwendig
BERLIN. Anlässlich der Empfehlung des Wissenschaftsrates bezüglich der Ausbildung von Imamen und Religionslehrern an deutschen Hochschulen erklären der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften Stefan RUPPERT und der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Die FDP unterstützt die Forderung nach verstärkter muslimischer Religionslehrer- und Imamausbildung in Deutschland.
Taunuszeitung - 18.01.2010
Dr. Stefan Ruppert, MdB; Dr. Frank Blechschmidt, MdL und Kultusministerin Dorothea Henzler (v. l. n. r) "Zum Neujahrsempfang der Hochtaunus-FDP kamen Politiker aller Couleur, Vertreter von Schulen und Organisationen. Insgesamt zählten die Liberalen 350 Besucher."
Großer Zuspruch zum Neujahrsempfang – Henzler spricht über selbstständige Schule
Dr. Stefan Ruppert, MdB; Dr. Frank Blechschmidt, MdL und Kultusministerin Dorothea Henzler (v. l. n. r) "Zum Neujahrsempfang der Hochtaunus-FDP kamen Politiker aller Couleur, Vertreter von Schulen und Organisationen. Insgesamt zählten die Liberalen 350 Besucher."
Pressemitteilung - 08.01.2010
Die isländische Regierung ist in den vergangenen Monaten erste wichtige Schritte auf den Weg in die Europäische Union gegangen.
LINK / RUPPERT: Island darf seine Beitrittsperspektive nicht verspielen
BERLIN. Zu dem kommenden isländischen Referendum über die Entschädigungszahlungen an Großbritannien und die Niederlande erklären Michael LINK, der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, und Stefan RUPPERT, Experte für Island:Die isländische Regierung ist in den vergangenen Monaten erste wichtige Schritte auf den Weg in die Europäische Union gegangen.
NDR Info - 05.01.2010